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Gemeindevertretung der Gemeinde Melchow
6. Dezember 2021 @ 18:05 – 20:28
Tagesordnungspunkte
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit |
| 3. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 25.10.2021 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 15.11.2021 |
| 5. | Feststellung der Tagesordnung |
| 6. | Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters |
| 7. | Berichte der Ortsvorsteher der OT Melchow und Schönholz |
| 8. | Berichte der Ausschüsse und Verbände |
| 9. | Informationen der Amtsverwaltung |
| 10. | Einwohnerfragestunde |
| 11. | Haushaltssatzung 2022
Beschlussvorlage Melchow 43/2021 (exportiert: 30.11.2021) (61 KB) |
| 12. | Vergabe eines StraßennamensGemarkung Melchow, Flur 1, Flurstück 804 (teilweise)
Beschlussvorlage Melchow 42/2021 (exportiert: 30.11.2021) (66 KB) 2021-11-19 Lageplan mit Luftbild und B-Plan (exportiert: 30.11.2021) (647 KB) |
| 13. | Aufhebung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Sydower Fließ und der Gemeinde Melchow zur Übertragung der Schulträgerschaft und Rückübertragung auf die Gemeinde, Gründung des Schulverbandes Sydow durch Vereinbarung der Verbandssatzung, Übertragung der abstrakten Schulträgerschaft und der Satzungskompetenz für den Erlass von Schulbezirkssatzungen auf den Schulverband Sydow, Neuwahl der Vertreter für die Verbandsversammlung, Beschluss der Schulbezirkssatzung nach § 15 Satz 1 GKG
Beschlussvorlage Melchow 44/2021 (aktualisiert: 06.12.2021) (83 KB) |
| 14. | Information und Beratung zur Kita Satzung der Gemeinde Melchow |
| 15. | Information und Beratung zur 1. Änderung des Bebauungsplan Wohngebiet „An der Kirschallee“ der Stadt Biesenthal im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB
2021-11-19 Information und Beratung GV Melchow am 06.12.2021 (exportiert: 30.11.2021) (374 KB) |
| 16. | Information und Beratung zum Bebauungsplan „Rettungswache“ der Stadt Biesenthal sowie 7. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Biesenthal im Parallelverfahrenim Rahmen der förmlichen Beteiligung der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB
2021-11-19 Information und Beratung GV Melchow am 06.12.2021 (exportiert: 30.11.2021) (202 KB) |
| 17. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder der Gemeindevertretung |